Bundesrat verschärft Massnahmen – Showrooms ab 18. Januar geschlossen

13. Januar 2021 agvs-upsa.ch – Der Bundesrat hat weitere Massnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus beschlossen. Ab Montag, 18. Januar, werden Läden für Güter des nicht-täglichen Gebrauch geschlossen. Das gilt auch für die Showrooms der Garagen, obwohl der AGVS und seine Sektionen beim Bundesrat interveniert hatten, um eine Schliessung abzuwenden. Zudem gilt neu Home-Office-Pflicht.
 
Das gilt für Garagen
Showrooms und Verkaufsflächen im Freien sind vom 18. Januar 2021 bis vorerst zum 28. Februar geschlossen. Für Reparaturarbeiten und Unterhalt von Gegenständen dürfen Geschäfte offen bleiben, beispielsweise Autogaragen und Fahrradgeschäfte können offen bleiben. Für alle gilt aber, dass sie nur Reparaturen anbieten dürfen; der physische Verkauf von Produkten ist nicht erlaubt. Click & collect, also das Bestellen und Abholen von Waren, ist weiterhin erlaubt; das gilt auch für Fahrzeugübergaben. Alle Fahrzeugwaschanlagen dürfen eingeschränkt offen bleiben – allerdings mit den bereits bekannten Öffnungszeiten: Zwischen 19.00 und 06.00 Uhr sowie an Sonntagen sind bediente und unbediente Fahrzeugwaschanlagen geschlossen.
Weiter sind unsere Mitglieder verpflichtet, Home-Office überall dort anzuordnen, wo dies aufgrund der Art der Aktivität möglich und mit verhältnismässigem Aufwand umsetzbar ist. Wo Home-Office nicht oder nur zum Teil möglich ist, werden weitere Massnahmen am Arbeitsplatz erlassen: Neu gilt zum Schutz von Arbeitnehmenden in Innenräumen überall dort eine Maskenpflicht, wo sich mehr als nur eine Person in einem Raum aufhält. Ein grosser Abstand zwischen Arbeitsplätzen im gleichen Raum genügt nicht mehr.
Der AGVS hatte sich in den letzten Tagen mit Unterstützung des Schweizerischen Gewerbeverbands sgv gegen eine schweizweite Schliessung der Läden und somit der Showrooms eingesetzt.

Ergänzung vom 14. Januar 2021: Der AGVS hat die Schutzkonzepte und Factsheets mit allen wichtigen rechtlichen Informationen angepassen.
 pd. Die Ansteckungszahlen stagnieren auf sehr hohem Niveau und mit den neuen, viel ansteckenderen Virusvarianten befürchtet der Bundesrat einen raschen Wiederanstieg. Deshalb hat die Landesregierung angesichts der angespannten epidemiologischen Lage an seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 weitere Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus beschlossen. Er hat zum einen die im Dezember beschlossenen Massnahmen um fünf Wochen verlängert: Restaurants, Kulturbetriebe, Sportanlagen und Freizeiteinrichtungen bleiben bis Ende Februar geschlossen. Zum anderen hat er neue Massnahmen beschlossen, um die Kontakte drastisch zu reduzieren: Neu gilt ab Montag, 18. Januar eine Home-Office-Pflicht, Läden für Güter des nicht-täglichen Bedarfs werden geschlossen, private Veranstaltungen und Menschenansammlungen werden weiter eingeschränkt und der Schutz von besonders gefährdeten Personen am Arbeitsplatz wird verstärkt.
 


Der Bundesrat hatte am 11. und 18. Dezember 2020 die schweizweiten Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus verschärft. Unter anderem mussten ab dem 22. Dezember Restaurants sowie Freizeit-, Sport- und Kultureinrichtungen schliessen. Trotz dieser Verschärfungen kann bisher kein eindeutig abnehmender Trend festgestellt werden. Die epidemiologische Lage bleibt äusserst angespannt: Die Zahl der Ansteckungen, Hospitalisationen und Todesfälle sowie die Belastung des Gesundheitspersonals ist nach wie vor sehr hoch.
 
Neue, hochansteckende Virusvarianten: Es droht ein erneuter Anstieg
Zusätzlich ist die Schweiz mit zwei neuen, hoch ansteckenden Virusvarianten konfrontiert. Diese erhöhen das Risiko eines weiteren, schwierig zu kontrollierenden Anstiegs der Fallzahlen. In mehreren Ländern, wo die neuen Varianten breit zirkulieren, sind die Fallzahlen in den letzten Wochen sprunghaft angestiegen. Der Bundesrat hat keine Hinweise darauf, dass die Entwicklung in der Schweiz anders verlaufen wird als in diesen Ländern. Die Übertragbarkeit der neuen Varianten ist nach ersten Einschätzungen 50 bis 70 Prozent höher.
 
Der Bundesrat erachtet diese Entwicklungen als höchst beunruhigend, auch wenn es bisher keine Hinweise darauf gibt, dass die neuen Varianten gefährlicher sind und schwerere Krankheitsverläufe verursachen. Er setzt alles daran, die Kontakte mit weitergehenden Massnahmen stark zu reduzieren und damit die Ausbreitung der neuen Virusvarianten zu verlangsamen. Deshalb hat er zusätzliche Massnahmen beschlossen.
 
Verlängerung der Schliessungen um fünf Wochen
Der Bundesrat verlängert die im Dezember beschlossenen Massnahmen um fünf Wochen. Restaurants sowie Kultur-, Sport- und Freizeitanlagen bleiben bis Ende Februar geschlossen.
 
Schliessung Läden mit Waren des nicht-täglichen Bedarfs
Der Bundesrat verschärft zudem ab Montag, 18. Januar, die nationalen Massnahmen. Einkaufsläden und Märkte werden geschlossen. Ausgenommen sind Läden und Märkte, die Güter des täglichen Bedarfs anbieten. Weiterhin möglich ist auch das Abholen bestellter Waren vor Ort. Die Regelung, dass Läden, Tankstellenshops und Kioske nach 19 Uhr sowie sonntags geschlossen bleiben müssen, kann dagegen wieder aufgehoben werden.
 
Home-Office-Pflicht
Die Arbeitgeber sind verpflichtet, Home-Office überall dort anzuordnen, wo dies aufgrund der Art der Aktivität möglich und mit verhältnismässigem Aufwand umsetzbar ist. Der Arbeitgeber schuldet den Arbeitnehmenden keine Auslagenentschädigung etwa für Strom- oder Mietkosten, da die Anordnung nur vorübergehend ist.
 
Weitere Massnahmen am Arbeitsplatz
Wo Home-Office nicht oder nur zum Teil möglich ist, werden weitere Massnahmen am Arbeitsplatz erlassen: Neu gilt zum Schutz von Arbeitnehmenden in Innenräumen überall dort eine Maskenpflicht, wo sich mehr als nur eine Person in einem Raum aufhält. Ein grosser Abstand zwischen Arbeitsplätzen im gleichen Raum genügt nicht mehr.
 
Zudem wird die Dispensation von der Maskentragpflicht auf Wunsch der Gesundheitsdirektorenkonferenz und nach Erfahrungen im Vollzug präzisiert: Für den Nachweis medizinischer Gründe ist ein Attest einer Ärztin, eines Arztes, einer Psychotherapeutin oder eines Psychotherapeuten erforderlich; ein Attest darf nur dann ausgestellt werden, wenn dies für die betreffende Person angezeigt ist.
 
Schutz besonders gefährdeter Personen
Besonders gefährdete Personen werden spezifisch geschützt. Dazu wird das Recht auf Homeoffice oder ein gleichwertiger Schutz am Arbeitsplatz oder eine Beurlaubung für besonders gefährdete Personen eingeführt. Für gefährdete Personen in Berufen, in denen die Schutzbestimmungen nicht umgesetzt werden können, muss der Arbeitgeber die betroffenen Arbeitnehmenden unter voller Lohnzahlung von der Arbeitspflicht befreien. In diesen Fällen besteht ein Anspruch auf Corona-Erwerbsersatz.
 
Private Veranstaltungen und Menschenansammlungen eingeschränkt
An privaten Veranstaltungen dürfen maximal fünf Personen teilnehmen. Kinder werden auch zu dieser Anzahl gezählt. Menschenansammlungen im öffentlichen Raum werden ebenfalls auf fünf Personen beschränkt.
 

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Kommentare


agvs_admin 14. Januar 2021 - 15:49
Guten Tag, Herzlichen Dank für Ihre Frage. Gerne finden Sie oben als Ergänzung den Link zum Factsheet, in dem diese und weitere Fragen beantwortet werden. Zu Ihrer Frage: " Verkaufsflächen dürfen für Kunden nicht zugänglich sein… Zulässig ist einzig der Zugang zu einem Abhol- oder Bezahlbereich" Jegliche Probefahren sind nur kontaktlos möglich. Freundliche Grüsse, Serina Danz, Kommunikation & Medien

Gerald E. 14. Januar 2021 - 19:01
Guten Tag. Wir Grosseltern betreuen 3 Kinder unserer Tochter an 2 Tagen die Woche ganztägig. Beide Elternteile sind berufstätig und auf dieses Einkommen angewiesen. Gilt diese Betreuung nun als private 'Veranstaltung' oder als Arbeitsablauf? Freundliche Grüsse und vielen Dank, GE

agvs_admin 15. Januar 2021 - 7:54
Guten Tag, Herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Leider können wir Ihnen diese Frage nicht abschliessend beantworten. Unsere Rechtsabteilung hat sich auf die Abklärung der Anliegen von Autowerkstätten, Autoverkäufer etc. fokussiert. Die privaten Veranstaltungen sind auf maximal fünf Personen beschränkt. Eine externe Betreuung durch die Grosseltern kann meiner Ansicht nach nicht unter einen "Geschäftsablauf" subsumiert werden. Ich bitte Sie, das BAG oder die kantonale Informationsstelle direkt zu kontaktieren. Besten Dank für Ihr Verständnis und freundliche Grüsse, Serina Danz, Kommunikation & Medien

Bannwart Regula 14. Januar 2021 - 20:06
Dümmer geht's meiner Ansicht nach nimmer! Logischerweise mutieren Erkältungsviren laufend!! Wer beweist, dass die wirklich schlimm sind? Der PCR Test auf jeden Fall nicht!! Warum werden einfach Spitäler geschlossen im Frühling?? Personalmangel ist ein altes Problem! Eine Behandlung mit Vit C und D und Zink wäre sehr gewinnbringend, ausser für die Pharma!!! Warum macht Berset was Mutti will etc?? Sind wir denn im Kindergarten stecken geblieben?? Peinlich, tragisch! Schlimm für die Menschheit, wenn der Pharma Panik zuliebe jeder an Corona gestorben "worden ist"!...mit diesem Chemiecocktail bringt man ja jeden zu Fall, der eh schon geschwächt ist!! Und mit Panik kann man die ganze Welt lahmlegen.... Herr Berset ist das Scheissegal! Kommt mir vor wie Trump, Hauptsache er tut etwas, egal wie kopflos und teuer es wird!!! Mit freundlichen Grüßen.

Walpen 15. Januar 2021 - 7:56
Guten Tag Dürfen die Fahrzeuge vom Showroom ausgeliefert werden? Wenn dies kontaktlos erfolgt.

agvs_admin 15. Januar 2021 - 8:29
Guten Morgen Danke für Ihre Anfrage. Verstehe ich Ihre Frage richtig, nämlich Sie wollen die Ablieferung im Showroom vor Ort machen? Das würde ich als problematisch erachten. Denn das wäre zwangsläufig mit Kontakt verbunden, muss das Fahrzeug ja unter anderem aus dem Showroom gefahren werden. Ich würde dieses Vorgehen nicht empfehlen, zumal es sehr an einen physischen Verkauf im Showroom erinnert, welcher ja ab Montag nicht mehr zulässig ist. Wollen Sie aber ein Fahrzeug, welches im Showroom steht und Sie online verkauft haben (oder vor dem 18. Januar 2021 noch physisch) abliefern, ist das kontaktlos unproblematisch möglich. Wichtig ist, dass ab Montag kein Verkauf mehr physisch und vor Ort zulässig ist. Ich hoffe, Ihre Frage richtig verstanden zu haben. Ansonsten dürfen Sie mich gerne anrufen. Mit freundlichen Grüssen, Olivia Solari, Rechtsdienst & Politik, 031 307 15 34, rechtsdienst@agvs-upsa.ch

böni 17. Januar 2021 - 13:23
hallo gibt es in der werkstatt regelungen wie viele mitarbeiter arbeiten dürfen? wir haben 3 lifte und 3 arbeiter. ist das erlaubt?

agvs_admin 18. Januar 2021 - 7:50
Guten Morgen, Danke für Ihre Anfrage. Der Werkstattbereich ist von den neuen Regeln nicht direkt betroffen. Neu ist jedoch, dass jeder Mitarbeiter, sobald mehr als eine Person im Raum ist, eine Maske tragen muss. Das unabhängig von der Grösse des Raums. Zudem muss der Arbeitgeber dafür sorgen, dass der Abstand und die anderen wichtigen Hygienemassnahmen eingehalten werden können. Bei weiteren Fragen dürfen Sie sich gerne direkt an mich wenden. Mit freundlichen Grüssen, Olivia Solari, Rechtsdienst & Politik, 031 307 15 34, rechtdienst@agvs-upsa.ch

Daniel Weisses 18. Januar 2021 - 13:39
Guten Tag Ich habe den Eindruck, dass der AGVS bei der Durchsetzung vernünftiger Verkaufsmassnahmen versagt hat. Es ist schlichtweg fast unmöglich Gebrauchtwagen, insbesondere Wohnmobile im "Fern-Verkauf" zu verkaufen. Insbesondere mit Probefahrt. Auch die Interessenten zeigen wenig bis null Verständnis dafür. Und Private müssen Sie ja witzigerweise nicht an die Regeln halten, welche für Händler gelten. Währenddessen wird zu Hunderten, meist ohne den Mindestabstand einzuhalten an den Bergbahnen angestanden.

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